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Länderbericht Aserbaidschan

Aserbaidschan –Basis*

Die Republik Aserbaidschan liegt im Kaukasus und grenzt an Armenien, den Iran, Dagestan und Georgien. Außerdem gehört auch die Autonome Republik Nachitschewan zum Staatsgebiet, die sich als Exklave in Armenien befindet und eine Grenze mit der Türkei teilt. Ehemals ein Teil der UdSSR, erklärte Aserbaidschan 1991 seine Unabhängigkeit und ist inzwischen Mitglied der UN und des Europarates.

Aserbaidschan hat etwa 8 Millionen EinwohnerInnen, von denen sich 90 % als AserbaidschanerInnen – auch: Aseris – betrachten. Die größten Minderheiten stellen ArmenierInnen und RussInnen dar, aber es existiert eine große Vielfalt an dort ansässigen Ethnien. Amtssprache ist seit Ende der Sowjetunion Aserbaidschanisch in lateinischer Schrift. Die Hauptreligion ist der Islam in schiitischer Ausprägung.
Aserbaidschan befindet sich seit langer Zeit in einem territorialen Konflikt mit Armenien. Das Gebiet Bergkarabach gehört offiziell zwar zu Aserbaidschan, wird aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt, so dass von ihnen ein Anschluss an Armenien gefordert wird. Im Zuge von bewaffneten Auseinandersetzungen ist das Gebiet bis heute durch armenische Streitkräfte besetzt. Mit internationaler Unterstützung wird sich um eine friedliche Lösung des Konflikts bemüht.
Als Präsidialrepublik mit Einkammerparlament gilt der Präsident als Staatsoberhaupt Aserbaidschans, der vom Parlament für fünf Jahre gewählt wird. Fast jede Parlamentswahl verlief nach der Meinung internationaler Wahlbeobachter bislang undemokratisch. Die Republik hat ein großes Problem mit der Korruption und wird als autoritäres Regime geführt.

Aserbaidschan – Aus der Sicht der Frauen*

In der Gesellschaft von Aserbaidschan sind patriarchale Strukturen fest verankert. Die Familie bestimmt über den Lebensgang der Frauen und insbesondere in ländlichen Gebieten ist es immer noch üblich, Mädchen zu verheiraten, bevor sie das legale Alter dafür erreicht haben: „One of the main cases of women rights‘ infringement in Azerbaijan is forced marriage of juvenile girls before their marriage olds. During the inquiries the facts such as marriage of the girls who have not got to legal marriage age as the result of community traditions and families’ pressures were made known in Sumgait, Lankaran, Astara, Masalli, Quba, Shamakhi. Such cases are increasing. […] These regions are also surrounded with villages and in these villages it is considered a tradition to remove girls from their schools and give them in marriage” (Social Union of Khatun 2008, dt.: “Einer der häufigsten Fälle der Verletzung von Frauenrechten in Aserbaidschan ist die Zwangsverheiratung von jungen Mädchen vor ihrem Heiratsalter. Im Rahmen von Befragungen wurde die Tatsache, dass die Verheiratung von Mädchen vor ihrem legalen Heiratsalter aufgrund von Traditionen der Community und dem Druck der Familie zustande kommt, in den Regionen Sumgait, Lankaran, Astara, Masalli, Quba und Shamakhi aufgedeckt. Solche Fälle kommen immer häufiger vor. […] Diese Regionen sind darüber hinaus von Dörfern umgeben und in diesen Dörfern gilt es als Tradition, die Mädchen von der Schule zu nehmen, um sie zu verheiraten“). Die betroffenen Mädchen sind häufig erst 13-14 Jahre alt und haben keine Möglichkeit mehr, ihre Bildung fortzusetzen. Da sie das gesetzmäßige Heiratsalter noch nicht erreicht haben, werden solche Ehen nicht registriert und sowohl die Frauen als auch die Kinder nehmen einen illegalen Status ein. Das führt dazu, dass im Falle von Scheidung oder Tod des Ehemanns die Frau keinerlei Ansprüche auf Besitz stellen kann.

Generell werden Frauen insbesondere beim Eigentumsrecht stark benachteiligt. Sie erben seltener und wissen nicht, wie sie rechtliche Schritte einleiten können, um Eigentum für sich zu beanspruchen. Die gesetzlichen Verhältnisse erleichtern einen Übergang in die Kriminalität: „If a woman is arrested, she is isolated by close relatives, and she is extracted from registration document where she lives. When she release, she can not restore her property right and she is thrown in the street. In the result, these women again enter the criminal and dirty world” (Social Union of Khatun 2008, dt.: “Wenn eine Frau verhaftet wird, wird sie von Familienangehörigen isoliert und aus dem Registrierungsdokument für ihre Unterkunft entfernt. Wenn sie entlassen wird, kann sie ihre Eigentumsrechte nicht wiederherstellen und landet auf der Straße. Als Ergebnis betreten diese Frauen wieder die schmutzige kriminelle Welt“). Auf diese Weise werden Frauen leicht zu Opfern von Menschenhandel, der in Aserbaidschan kaum strafrechtlich verfolgt wird.

Wenige Frauen sind an politischen und gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen beteiligt. Obwohl Anti-Diskriminierungsgesetze existieren, ist Diskriminierung darin nicht genau definiert, so dass nicht zwischen expliziter und impliziter differenziert wird. Das hat zur Folge, dass Frauen häufig an ihrem Arbeitsplatz benachteiligt werden. NGOs in Aserbaidschan geben bekannt, dass 60-70% der weiblichen Angestellten ohne Arbeitsvertrag arbeiten (nach offiziellen Angaben beträgt der Prozentsatz 40%). Sie sind nicht geschützt und werden häufig ohne Entschädigung entlassen, wenn sie zum Beispiel in den Mutterschaftsurlaub gehen wollen.

In Aserbaidschan leben rund 300 Tausend Behinderte, davon 120 Tausend Frauen (Lotos 2009). Sie werden in der Gesellschaft stark isoliert und sind zwangsweise von anderen abhängig, da es in der Öffentlichkeit kein Verständnis für ihre Bedürfnisse gibt. So können Rollstuhlfahrerinnen nicht einmal in Krankenhäusern einkehren, da keine barrierefreien Zugänge existieren: „Women with disabilities often discover that the social stigma of disability and inadequate care are greater barriers to health than the disabilities themselves” (Lotos 2009, dt.: “Frauen mit Behinderung entdecken oft, dass das soziale Stigma von Behinderung und die unzureichende Pflege größere gesundheitliche Hindernisse sind als die Behinderungen selbst”).

*Diese Informationen erhalten wir teilweise mit den Anträgen und Berichten unserer Partnerinnen. Fakten und Einschätzungen wurden also vor dem Hintergrund der Arbeit und der Erfahrungen der Frauen aus den Organisationen und Projekten gesammelt. Für die Richtigkeit verbürgt sich filia nicht!