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Basisfrauen mobilisieren gemeinsam für Demokratie!

Die aktuellen politischen und gesellschaftspolitischen Entwicklungen schweigend zu übergehen, ist vielerorts nicht mehr möglich: Von unseren Schwesternstiftungen in Armenien, der Ukraine und Georgien erreichen uns regelmäßig alarmierende Informationen über die Bedrohung und Behinderung der Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen. Dabei stehen besonders Frauenorganisationen und LGBTI-Aktivist*innen im Fokus. Antifeministische und antidemokratische Aktionen werden über staatliche Maßnahmen, Parteien, einzelne Gruppen und das Internet initiiert und verbreitet. Auch in Deutschland gehen antidemokratische Tendenzen Hand in Hand mit antifeministischen Kampagnen. Hier – wo die Frauenbewegung viel erreicht hat – ist es umso erstaunlicher, dass viele Menschen antifeministischen Parolen zuzustimmen scheinen: In den Kommentarfunktionen von Zeitungen und öffentlich-rechtlichen Medien sind erschreckende Einträge zu finden, und über die Sozialen Medien werden Hassmails, Verleumdungen und Bedrohungen verbreitet, die noch vor einigen Jahren undenkbar gewesen wären. Auch gewählte Politiker*innen weiten die Grenzen des Sagbaren aus und werden so zu Vorreiter*innen undemokratischer Tendenzen.

filia tritt mit ihren Schwesternstiftungen in Armenien, Georgien und der Ukraine antidemokratischen Tendenzen entschieden entgegen. Wir freuen uns daher sehr, im September ein neues länderübergreifendes Kooperationsprojekt zu beginnen und die Erkenntnisse aus dem Projekt „Shrinking Spaces – Zivilgesellschaft braucht sichere Räume zum Wachsen“ zu vertiefen. Gemeinsam mit dem Ukrainian Women’s Fund, dem Women’s Fund Georgia und dem Women’s Fund Armenia sowie Frauenorganisationen aus den vier Ländern mobilisieren wir für eine Stärkung der Demokratie.

Der erste Schritt des Projekts – und um handlungsfähig zu werden – ist die Bündelung von Informationen: In Armenien, Deutschland, Georgien und der Ukraine werden Daten über die Kräfte, die die Arbeit der Zivilgesellschaft bedrohen, gesammelt. Dazu gehören auch ganz konkrete Beispiele und Erfahrungen von Gruppen und Einzelnen, die beschreiben, was bedroht, verängstigt und zerstört werden soll. Wir möchten wissen, wie die Bedrohungen aussehen und wer die Akteure sind, wie sie sich organisieren und welche Netzwerke sie aufbauen und nutzen. Die Recherchen werden in jedem Land von zwei lokalen Frauenorganisationen durchgeführt.

Die gesammelten Informationen bündeln und analysieren wir im ersten Halbjahr 2020 bei einem gemeinsamen Treffen und Medienworkshop in Armenien. Dort erlernen und entwickeln wir mit der Unterstützung von Medien-Expert*innen Methoden, die eine sichtbare und wirkungsvolle Reaktion auf die Bedrohungs- und Einschüchterungsversuche darstellen können. Den Abschluss des Projekts bildet eine länderübergreifende Kampagne zum International Women Human Rights Defenders Day am 29. November 2020, in der die Bedeutung und die Stärke zivilgesellschaftlicher Frauenorganisationen für eine funktionierende Demokratie deutlich und öffentlich sichtbar werden soll.  

Das Projekt wird vom Auswärtigen Amt unterstützt innerhalb des Programmes „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaften und Russland“.